Sind 1000e von Autofahrern Opfer eines Datenskandals bei der Polizei? Das größte Polizeirevier SH soll seit 10 J. Daten über Autofahrer von Verkehrskontrollen gesammelt und die vorgeschriebenen Löschfristen missachtet haben. Diesen Verdacht äußert der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer aufgrund von Informationen aus zuverlässiger Quelle. http://www.piratenfraktion-sh.de/2017/04/05/sind-tausende-von-autofahrern-opfer-eines-datenskandals-bei-der-polizei/
#Datenschutz adé mit Merkels und Dobrindts CSU-höriger PKW-Maut
#Pirates all over the world! Unite against #censorship #fascism and fight for #humanrights #freedom
#netneutrality #opensource #opengov #noborders and good bandwith #arrrrrr
Empfehlt uns doch hier bei #Mastodon weiter: https://mastodon.partipirate.org/@piratenpartei
Eklat im NRW-Landtag
#Piratin bezeichnet Innenminister Jäger als "Problembär" http://www.rp-online.de/nrw/landespolitik/nrw-landtag-piratin-simone-brand-bezeichnet-innenminister-ralf-jaeger-als-problembaer-aid-1.6737115
#PIRATEN fragen: Sind sie auch bereits im „VIP-Netz“?
https://www.piratenpartei.de/2017/04/05/piraten-fragen-sind-sie-auch-bereits-im-vip-netz/
Bundesregierung hat "die Armut stark vergrößert"
https://www.heise.de/tp/features/Bundesregierung-hat-die-Armut-stark-vergroessert-3675653.html
#sPD- #Grüne- #cdU- #fdP-
#Piraten kritisieren die beschlossene #PKWMaut aus #Datenschutz-Gründen und der Zusatzkosten für den Steuerzahler https://www.piratenpartei.de/2017/04/05/piraten-datenschutz-ade-mit-merkels-und-dobrindts-csu-hoeriger-pkw-maut/
#Maut
Heute,20 Uhr im #Piraten~#Mumble (AG-BGE)
Perspektiven und Voraussetzungen eines Bedingungslosen Grundeinkommen https://www.piratenpartei.de/2017/04/05/bge-abend/
#BGE
Für Freiheit, Grundrechte in Informationsgesellschaft, Transparenz. Faires Urheberrecht & gegen Überwachung, Zensur. @SG_SocialMedia, http://pirat.ly/d47z7